Dienstag, 2. Januar 2018

Offene Rebellion: Zwickauer CDU-Jugend fordert Merkels Rücktritt

IMG_0233Zwickau/Berlin.- Seit dem 24. September ist es den sieben in den Bundestag gewählten Parteien nach wie vor nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Insgesamt 27 Tage dauerten die Sondierungsgespräche für ein mögliches „Jamaika-Bündnis“, welches wohl aus Gründen der Selbstinszenierung des FDPVorsitzenden scheitern musste.
Seither sieht sich die SPD - welche sich unmittelbar am Wahlabend ihrer Verantwortung entzog – in einer Position, in der sie meint, die Union mit Forderungen, welche immer höhere Haushaltsbelastungen nach sich ziehen würden, erpressen zu können. Damit betreiben die Sozialdemokraten eine kurzsichtige Politik gegen jüngere Generationen. Dies ist kein nahrhafter Boden für eine erfolgreiche Koalition mit der Union, insbesondere nicht um den ausschließlichen Preis des
zwanghaften Machterhalts der Bundeskanzlerin.
Die Junge Union Zwickau spricht sich entschieden gegen eine „Große Koalition“ aus. Beide Parteien wurden mit einem Stimmanteilverlust von fast 14 Prozent für ihre gemeinsame Politik der vergangenen vier Jahre abgestraft. Eine Neuauflage des Bündnisses aus Union und SPD wäre gegenüber dem Wähler ein fatales Signal und würde die politischen Ränder weiter stärken. Auch losere Kooperationsformen zwischen den beiden Parteien dürfen aus diesem Grund nicht infrage kommen.
Vielmehr muss sich die CDU jetzt nach sächsisch-bayerischen Vorbild auf Bundesebene neu organisieren. Das gegenwärtige Führungspersonal ist für das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 verantwortlich. Entscheidungen der vergangenen Jahre haben die Gesellschaft bis hin zur politischen Handlungsunfähigkeit gespalten und bis heute ist man nicht in der Lage, gemachte Fehler offen einzugestehen. Demzufolge plädiert die Junge Union Zwickau für die Neubesetzung des CDU-Bundesvorsitzes und spricht sich im Falle von Neuwahlen gegen eine erneute Kandidatur Angela Merkels als Spitzenkandidatin der Union zur Bundestagswahl aus. Nur mit einer personell und inhaltlich neu aufgestellten CDU wird man erfolgreich in Neuwahlen bestehen können.
Der Vorsitzende Jan Schuster (Foto): „Die Union muss wieder auf den Pfad einstiger konservativer und bürgerlicher Werte zurückkehren. Mit Angela Merkel als Bundesvorsitzende ist dies nicht möglich. Es braucht jetzt einen konsequenten Neuanfang mit neuen Köpfen und neuem Parteiprogramm.“

Quelle: Junge Union Zwickau
Foto: Mario Klötzer